Nachdem der SOKA-Tarifvertrag (VTV) vom Bundesarbeitsgericht für die Zeiträume 2008-2014 für nicht allgemeinverbindlich erklärt wurde, stellt sich die Frage, ob es für die betroffenen Unternehmen die Möglichkeit der Erstattung der Beiträge gibt.
Wer ist vom Urteil betroffen?
Grundsätzlich ist jeder nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Unternehmer davon betroffen. Ausgenommen sind lediglich Arbeitgeber, die im Arbeitgeberverband Mitglied sind. Betroffen sind zudem auch ausländische Unternehmer, die in den entsprechenden Zeiträumen Arbeitnehmer nach Deutschland entsandt haben.
Welche Rückzahlungsansprüche und Rechte bestehen für die betroffenen Arbeitgeber?
Offene Forderungen der SOKA sind für die betroffenen Beitragszeiträume 2008-2014 nicht mehr begründet.
Beiträge, welche im betroffenen Beitragszeitraum geleistet wurden, können unter bestimmten Voraussetzungen zurückgefordert werden.
Wie können wir Ihnen helfen?
Ob Rückforderungsansprüche an die SOKA bestehen, ist stark vom Einzelfall abhängig. Eine Überprüfung etwaiger bestehender Ansprüche lohnt sich jedoch in vielen Fällen. Grundsätzlich prüft Kompetenz Mittelstand, ob es überhaupt – unabhängig von den Urteilen und der Unwirksamkeit des SOKA-Tarifvertrags – notwendig war, dass Sie in der Vergangenheit Beiträge an die Soka gezahlt haben. Unserer Erfahrung nach zahlen viele Unternehmen Beiträge, obwohl sie dies gar nicht müssten. Darüber hinaus zahlen viele Unternehmen auch zu hohe Beiträge.
Kompetenz Mittelstand hat sich auf sämtliche Fragestellungen im Umgang mit der SOKA Bau spezialisiert. In Zusammenarbeit mit ausgewählten Juristen auf diesem Gebiet können wir Ihnen helfen, eine Einschätzung vorzunehmen und Ansprüche auf Rückzahlungen geltend zu machen.